1. Allgemeines
geon.de e.k. Postfach 180139 in 40568 Düsseldorf, Deutschland (nachfolgend geon.de genannt) stellt dem Kunden seine Leistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit geon.de. Der Kunde erkennt die AGBs bei der Bestellung an. Veranlasst geon.de für den Kunden die Registrierung von Domainnamen, gelten für die Registrierung ebenfalls die Registrierungsbedingungen der jeweiligen Registrys.
2. Angebot, Vertrag, Kündigung
Alle Angebote und Preise sind freibleibend. Aufträge gelten zur Rechtswirksamkeit erst dann als angenommen, wenn die Rechnung erteilt ist. Besondere Vereinbarungen gelten nur bei schriftlicher Bestätigung. Zur Berechnung gelangen die am Tage der jeweiligen Rechnungsstellung gültigen Preise. Diese können mit einer Vorankündigung von 14 Tagen geändert werden. Der Vertrag hat, soweit nicht anders vereinbart, eine Mindestlaufzeit von 1 Jahr und ist frühestens nach Ablauf der Mindestnutzungsdauer kündbar. Der Vertrag verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, sofern nicht bis 6 Wochen vor Ablauf der Nutzungsdauer eine schriftliche Kündigung an geon.de erfolgt ist. geon.de behält sich das Recht vor, den Vertrag außerordentlich und fristlos zu kündigen, wenn aus nicht von geon.de zu vertretenden Gründen, die vertragsgegenständlichen Leistungen nicht mehr oder nur noch zu wesentlich veränderten Bedingungen verfügbar sein sollten. Bei Vertragsende ist geon.de berechtigt, die Daten des Kunden auf den von geon.de zur Verfügung gestellten Servern vorbehaltlos zu löschen.
3. Preise, Zahlungsbedingungen
Die vereinbarten Entgelte sind im voraus für die Dauer eines Jahres zu zahlen, bzw. für die Dauer des vereinbarten Zeitraumes. Sonstige Entgelte, insbesondere nutzungsabhängige oder variable Entgelte sind nach Erbringung der Leistungen zu zahlen und werden nach Zugang der Rechnung fällig. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich gemäß der vereinbarten Zahlungsweise (Lastschrift / Kreditkarte / Überweisung). Die Zahlungsfrist beträgt 7 Tage Netto. Als maßgebend gelten die Zahlungseingangstage. Schecks gelten erst nach Gutschrift / Wertstellung. Bei Zahlungsverzug kann geon.de – vorbehaltlich der Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens – Zinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnen. Bei Zahlungsverzug werden sofort alle noch offenen Rechnungen fällig. Für den Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr von Euro 10,- neben den entstehenden Bankspesen erhoben. Bei Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Kunden ist geon.de berechtigt, Vorauszahlungen zu verlangen. Ist der Kunde mit seinen Verpflichtungen im Rückstand, ist geon.de vorbehaltlich sonstiger Ansprüche zur Sperrung der Leistung berechtigt. Die dadurch entstehenden Kosten kann geon.de dem Kunden in Rechnung stellen und einen evtl. Schadensersatzanspruch geltend machen. Ab der 2. Mahnung ist geon.de berechtigt, für jede weitere Mahnung eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von Euro 5,- zu erheben.
4. Leistungsumfang
Die von geon.de zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem, dem Vertrag zugrunde liegenden Angebot und der darin enthaltenen Leistungsbeschreibung. Im Regelfall veranlasst geon.de dass Webseiten in Text und Bild verarbeitet und im Internet bereitgestellt werden. Dabei können Dienstleistungen Dritter in Anspruch genommen werden. Soweit geon.de entgeltfreie Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne besonderen Hinweis eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht. Erhält der Kunde eine persönliche Zugangskennung zu den geon.de-Diensten, ist er auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, daß er dies nicht zu vertreten hat. In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche Paßwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Mißbrauch und Verlust zu schützen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu. Dem Kunden ist es untersagt, unter Nutzung der von geon.de bereitgestellten E-Mail – Dienste, Massen-Mailings sowie unaufgefordert E-Mails zu Werbezwecken zu versenden. Die Einrichtung einer Domain beinhaltet nicht die Bereitstellung einer IP-Adresse oder eines eigene Servers für die publizierten Inhalte. Der Betrieb erfolgt auf leistungsfähigen Zentralrechnern (Servern). geon.de unterhält einen kostenlosen, technischen E-Mail – Support, der sich ausschließlich auf die Beantwortung technischer Fragen in Bezug auf die Leistungen von geon.de beschränkt.
5. Haftungsbeschränkung
Für Schäden haftet geon nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von geon oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen. Verletzt geon oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise, ist die Haftung auf den typischen Schaden beschränkt, den geon bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehen konnte, es sei denn die Pflichtverletzung geschieht vorsätzlich oder grob fahrlässig.
geon.de haftet weder für die Wiederbeschaffung Ihrer Daten noch für entgangenen Gewinn, für Schäden oder Verluste an den gespeicherten oder übertragenen Daten oder für indirekte Schäden; sei es, daß diese beim Kunden oder Dritten entstehen. Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Leistungen von geon.de wesentlich erschwerten oder unmöglich machten – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Dienste bei Lieferanten oder Unterauftragnehmern oder deren Lieferanten oder Unterauftragnehmern eintreten – hat geon.de auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Der Kunde berechtigt geon.de die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben. geon.de übernimmt keine Gewährleistung dafür, daß die Leistungen für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Bei Ausfällen von Diensten aufgrund einer außerhalb des Verantwortungsbereiches von geon.de liegenden Störung, erfolgt keinerlei Rückvergütung von Entgelten. Im übrigen werden Ausfallzeiten nur dann erstattet, wenn geon.de den Fehler verschuldet oder mindestens fahrlässig verursacht hat und sich der Ausfallzeitraum über mehr als 5 Werktage erstreckt.
geon.de haftet nicht für die vom Kunden publizierten Informationen und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit noch Aktualität, noch dafür, daß sie frei von Rechten Dritter sind oder der Kunde rechtswidrig handelt, indem der Kunde die Informationen publiziert. Der Auftraggeber haftet für die urheber- und wettbewerbsrechtliche Unbedenklichkeit der veröffentlichten Inhalte, und verpflichtet sich, geon von Ansprüchen Dritter aus der Verletzung von evtl. Schutzrechten frei und schad- und klaglos zu halten. Die Schadensersatzansprüche und Haftung für alle dem Kunden nachweislich entstandenen Schäden sind auf die Höhe des gezahlten Jahresentgeltes, jedoch maximal auf 200 Euro beschränkt.
6. Datenschutz
Falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, gelten die vom Kunden zur Verfügung gestellten Informationen nicht als vertraulich. Daten über das vom Kunden hinterlegte Angebot und Kontaktmöglichkeiten können Dritten zugänglich gemacht werden. Der Kunde ist verpflichtet, Sicherungskopien jeglicher Daten zu verwahren, die zur Nutzung überlassen worden sind. geon.de wird ihrerseits eine regelmäßige Datensicherung durchführen. Sollte dennoch ein Datenverlust bei geon.de eintreten, ist der Kunde verpflichtet, die zur Wiederherstellung notwendigen Daten und Unterlagen geon.de erneut kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Dem Kunden ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören und auszuwerten. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. geon.de haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von E-Mail – Nachrichten und anderen übermittelten Informationen.
7. Veröffentlichte Inhalte
geon.de ist gemäß der gesetzlichen Auflage nach §6 TDG verpflichtet, für die geschäftsmäßigen Internet-Angebote des Kunden Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben. Mit der Freigabe von Entwürfen und Grafiken/Design und Webseiten durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text, Bild und Gestaltung. Der Kunde verpflichtet sich, mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen-, Patent- oder andere Rechte Dritter zu verletzen.
geon.de überprüft die Inhalte des Kunden nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Die Inhalte können bis zur gerichtlichen Klärung auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten von geon.de gesperrt werden. Der Kunde erklärt sich daher ausdrücklich einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, daß Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden oder daß der Inhalt der Seiten gegen geltendes nationales oder internationales Recht verstößt, Dritte negativ darstellt oder öffentlichen Anstoß erregt. Gleiches gilt entsprechend für Verweise des Kunden auf Inhalte Dritter.
8. Haftung des Kunden
Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die geon.de oder Dritten durch die mißbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Dienste oder dadurch entstehen, daß der Kunde seinen Obliegenheiten nicht nachkommt. Weiterhin ist geon.de bei Verstoß gegen die Bestimmungen berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Der Kunde bleibt dabei verpflichtet, die bis zum Tag der Kündigung anfallenden Entgelte zuzüglich Zinsen zu zahlen.
9. copyright
Bei allen uns überlassenen und zur Verfügung gestellten Vorlagen wird vorausgesetzt, dass dem Kunden die Urheber- bzw. Reproduktionsrechte zustehen. Geon.de lehnt jedwede Haftung ab, die aus der Missachtung solcher Rechte entstehen könnten. Soweit Vorlagen mit dem Copyright Dritter ausgestattet sind, wird vorausgesetzt, dass der Auftraggeber das Einverständnis des Urhebers besitzt. Das Copyright für jedes von geon.de erstellte Produkt verbleibt bei geon.de. Somit sind alle von geon.de erstellten Webseiten von Inhalt und Aufbau her urheberrechtlich geschützt und dürfen weder vom Kunden noch von Dritten kopiert, nachgedruckt oder in anderer Art verwendet oder vervielfältigt werden, soweit dies nicht in schriftlicher Form ausdrücklich vereinbart wurde. geon.de ist bestrebt, die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Sounds und Texte zu beachten. Sollte sich dennoch eine ungekennzeichnete, aber durch fremdes Copyright geschützte Grafik, ein Sound oder Text befinden, so konnte das Copyright vom Autor nicht festgestellt werden. Im Falle einer solchen unbeabsichtigten Copyrightverletzung wird der Autor selbstverständlich das entsprechende Objekt nach Benachrichtigung aus seiner Publikation entfernen bzw. mit dem entsprechenden Copyright kenntlich machen.
10. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
Für das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und geon.de gilt ausschliesslich deutsches Recht. Erfüllungsort des Vertrages ist Düsseldorf. Ist der Kunde Kaufmann oder hat er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, so wird als Gerichtsstand für alle etwaigen Streitfälle aus diesem Vertragsverhältnis Düsseldorf vereinbart, sofern für die Klage kein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.
11. Information, gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz – VSBG § 36 Allgemeine Informationspflicht
„Wir sind nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.“
12. Schlußbestimmungen, salvatorische
Klausel Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.
Stand: 02.01.2017